Die Anzeige- und Meldepflicht

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Menschen im Biogefährdungsanzug
Menschen im Biogefährdungsanzug

Eine durch Bakterien, Viren, Pilze, Parasiten oder auch Prionen hervorgerufene, übertragbare und sich in der Regel rasche verbreitende Erkrankung bei Tieren wird als Tierseuche bezeichnet. Die Besonderheiten dieser Erkrankungen liegen also in der rasanten Ausbreitung innerhalb der Tierbestände sogar mit möglichem Übertritt auch auf andere Tierarten und/oder den Menschen. Sie haben entweder eine hohe Bedeutung für die Volkswirtschaft, indem sie einen großen ökonomischen Schaden verursachen und/oder sie gefährden die menschliche Gesundheit (Zoonosen).

Als Ausdruck des staatlichen Interesses an der Tilgung sind diese Erkrankungen durch die Tierseuchengesetzgebung der jeweiligen Staaten zusätzlich juristisch definiert. Dabei ist die Bekämpfung  dieser Tierseuchen sowohl zum eigenen, als auch zum Schutz der Allgemeinheit und auch zur Entwicklung des internationalen Tierverkehrs als eine Gemeinschaftsaufgabe des Staates und der Tierhalter zu verstehen.

Tiergesundheitsgesetz

Die systematische Bekämpfung und Eindämmung der Tierseuchen ist in Deutschland durch das Tiergesundheitsgesetz geregelt. Diese von großen Erfolgen gezeichnete Gemeinschaftsaufgabe hat hierzulande eine lange Tradition. So konnte beispielsweise die Rindertuberkulose oder die Tollwut in Deutschland in der Vergangenheit erfolgreich bekämpft werden. Durch die zunehmende Globalisierung  und dem damit verbundenen stetig steigenden Import und Export von Tieren bzw. tierischen Produkten innerhalb und außerhalb Europas, sowie den sich verändernden klimatischen Bedingungen wird sicherlich auch zukünftig der Tierseuchenabwehr und -bekämpfung eine große Bedeutung zukommen. Dies belegen gerade in der jüngeren Vergangenheit zum Beispiel Ausbrüche der Geflügelpest, der Blauzungenkrankheit und der infektiösen Anämie der Einhufer.

Anzeigepflichtige Tierkrankheiten (Tierseuchen)

Im Falle einer Tierseuche sind jedwede, gegen die Erkrankung gerichteten Maßnahmen Einzelner wenig- oder unwirksam.  Damit eine möglichst  frühzeitige Erkennung von Seuchenausbrüchen gewährleistet ist und somit staatliche Bekämpfungsmaßnahmen zum Schutze der Allgemeinheit frühzeitig anlaufen können, möglichst noch bevor sich die Infektionskrankheit  weiterverbreitet hat, unterliegen diese Tierseuchen der Anzeigepflicht. Daher sind bereits bei einem bloßen Verdacht auf eine Tierseuchen alle Tierhalter bzw. alle Personen, die mit Tieren umgehen (z.B. Tierärzte, Besamungstechniker, Klauenschneider und Hufschmiede oder Metzger) verpflichtet, das zuständige Veterinäramt (in Hessen: Staatlicher Ämter für Lebensmittelüberwachung, Tierschutz und Veterinärwesen) unverzüglich zu informieren.

In der Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen in der jeweils gültigen Fassung sind alle anzeigepflichtigen Tierseuchen aufgeführt. Nicht zuletzt aus Gründen der Harmonisierung  von EU-Recht, aufgrund bilateraler Abkommen sowie internationaler Meldeverpflichtungen werden hier auch Tierseuchen, die in Deutschland entweder noch nie, oder seit langer Zeit nicht mehr vorgekommen sind, aufgeführt. Eine Ermächtigung ermöglicht dem zuständigen Bundesministerium (Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, BMEL) mit Zustimmung des Bundesrates die Anzeigepflicht jederzeit auch auf weitere seuchenhaft verlaufende Tierkrankheiten auszudehnen oder für einzelne Tierseuchen sogar wieder aufzuheben.

Da bei diesen Infektionskrankheiten der Tierhalter allein seine Tiere nicht vor Verlusten schützen kann, werden staatlichen Bekämpfungsmaßnahmen im Falle des Auftretens einer Tierseuche unverzüglich ergriffen. Mittels Betriebssperrungen, Bestandsuntersuchungen und nötigenfalls Ausmerzungen der infizierten Tiere wird dann gegen die weitere seuchenhafte Ausbreitung der Erkrankung vorgegangen. Mögliche finanzielle Verluste der Tierhalter werden durch Entschädigungen der Tierseuchenkassen ausgeglichen. Die Maßnahmen werden seitens der EU-Kommission geprüft. Werden erforderliche Bekämpfungsstrategien nicht korrekt durchgeführt, können Exportverbote für Regionen, ja im Extremfall sogar für ganz Deutschland, ausgesprochen werden.

Meldepflichtige Tierkrankheiten

Neben den anzeigepflichtigen Tierseuchen gibt es noch die meldepflichtigen Tierkrankheiten. Diese betreffen ebenfalls Haus- und Wildtiere sowie Süßwasserfische. Manche von ihnen sind auch auf den Menschen übertragbar. Im Unterschied zu den anzeigepflichtigen Tierseuchen werden diese Krankheiten jedoch nicht mit staatlichen Maßnahmen bekämpft. Man möchte allerdings über ihr  Auftreten einen ständigen Überblick haben. Daher unterliegen sie nach dem Tierseuchenrecht der sogenannten Meldepflicht. Eingeführt wurde diese für solche Tierkrankheiten, die zukünftig als Tierseuche (s.o.) praktische Bedeutung gewinnen könnten. Kenntnisse bezüglich des Umfanges und der Entwicklung dieser Krankheiten sind für die frühzeitige Anwendung geeigneter Bekämpfungsmaßnahmen eine unerlässliche Voraussetzung. Im Gegensatz zur Anzeigepflicht sind hier nur die privaten und staatlichen Untersuchungseinrichtungen sowie Tierärzte, die eine meldepflichtige Krankheit feststellen, zur Meldung verpflichtet. Auch müssen diese Erkrankungen bereits nachgewiesen sein,  damit die Verpflichtung zur Meldung entsteht.

Im Unterschied zur Anzeigepflicht führt der bloße Verdacht auf eine Erkrankung nicht unmittelbar zur Meldepflicht. Somit bezieht sich diese Verpflichtung lediglich auf das Fachpersonal, das im Rahmen seiner Tätigkeit diese Erkrankungen nachweist. Als Maßnahme nach Feststellung erfolgt lediglich eine statistische Erfassung der Daten. Staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Erkrankungen werden hier nicht eingeleitet. Im Rahmen internationaler Verpflichtungen sind allerdings laufende Berichterstattungen über das Auftreten dieser Erkrankungen an das Internationale Tierseuchenamt, die Weltgesundheitsorganisation, an die  Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen sowie die Europäische Gemeinschaft  notwendig. Im Tiergesundheitsgesetz wird das zuständige Fachministrium beim Bund (BMEL) ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates durch Rechtsverordnung zur Erlangung einer umfassenden Übersicht über Vorkommen und Ausbreitung sonstiger auf Haustiere oder Süßwasserfische übertragbarer Krankheiten weitere meldepflichtige Tierkrankheiten zu benennen sowie Meldungen über Auftreten, Verlauf und Häufigkeit dieser Krankheiten vorzuschreiben.